Diskursstrategien im Rechtspopulismus: Freiheitliche Partei by Oliver Geden

By Oliver Geden

Rechtspopulistische Parteien betreiben die Wählermobilisierung aus der competition heraus häufig mit sehr großem Erfolg. Mündet dies jedoch in Regierungsbeteiligungen auf nationaler Ebene, so lässt der Wählerzuspruch meist schlagartig wieder nach. Oliver Geden rückt mit der Freiheitlichen Partei Österreichs und der Schweizerischen Volkspartei zwei Akteure ins Blickfeld, die den Übergang von Oppositions- zu Regierungsparteien mit höchst unterschiedlichem Erfolg bewältigt haben. Anhand von Medienanalysen sowie von eigens durchgeführten Interviews mit FPÖ- und SVP-Politikern zeichnet der Autor nach, in welcher Weise die inhaltliche Ausgestaltung rechtspopulistischer Politik von strategischen Erwägungen geprägt ist. Dabei wird deutlich, dass die Strukturen und Dynamiken der schweizerischen Politik einer rechtspopulistischen Partei günstigere Rahmenbedingungen für dauerhafte Wahlerfolge bieten als dies in Österreich der Fall ist.

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Die vermittels der Einwanderungs- und Geschlechterdiskurse angeboten Deutungen beziehen sich immer schon auf institutionellen Substrukturen des politischen Feldes, in der Wahl der referentielle Anlässe und/oder in Bezug auf die intendierten Folgewirkungen. schen den Kategorien ›Ethnie‹ und ›Geschlecht‹ hervorzuheben (vgl. ), zumal es der empirischen Analyse vorbehalten bleiben müsste zu klären, inwieweit diese Interferenzen in der Diskursproduktion der beiden Parteien tatsächlich bestehen. Die Auswahl richtet sich vielmehr auf die damit verbundenen zusätzlichen Möglichkeiten, Prozesse der Diskursproduktion instruktiv zu kontrastieren, und dies auf zwei Ebenen.

Skandale und Versuche der Skandalisierung prägen das Bild, das sich große Teile der Wählerschaft von der Politik machen, zudem auch der Eindruck, dass die Dynamiken des politischen Feldes sich maßgeblich aus dem Konkurrenzkampf der Parteien selbst speisen. Zwar kann für Wahlkampfphasen konstatiert werden, dass die öffentlichkeitswirksame und ›eingängige‹ Inszenierung von Politik (und vor allem der politischen Repräsentanten) mittlerweile einen herausragenden Stellenwert einnimmt (vgl. “ (Bourdieu 2001d: 87) Der Rechtspopulismus profitiert bei seinem Auftreten also auch davon, dass es im Verhältnis von Professionellen und Laien partiell bereits zum Bruch gekommen ist.

2 Untersuchungsgegenstand und Fragestellungen Bei allen strukturellen Ähnlichkeiten, die rechtspopulistische Parteien bezüglich ihrer Position im nationalen politischen Feld der Tendenz nach jeweils aufweisen, so kann doch eine Untersuchung, die Rechtspopulisten als strategisch ausgerichtete Produzenten von Deutungsangeboten ins Blickfeld rückt, nur auf der Ebene einzelner Parteien ansetzen. Dies ist nicht nur deshalb notwendig, weil schon die einzelnen Parteiorganisationen selbst zahlreiche Besonderheiten aufweisen, sondern vor allem aufgrund der Spezifika der jeweiligen politischen Felder, sowohl hinsichtlich ihrer institutionellen Struktur als auch den politischen, kulturellen und diskursiven Gelegenheitsstrukturen (vgl.

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